Allgemeine Geschäftsbedingungen

von

TEXT & TAT. Lektorate – Schreiben – Recherchen
c/o Sven Riesel
Weinböhlaer Straße 37
01127 Dresden
DEUTSCHLAND

§ 1 Geltungsbereich

a) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr von TEXT & TAT. Lektorate – Schreiben – Recherchen, Inhaber Sven Riesel, im Folgenden Auftragnehmer genannt, mit dessen Kunden, im Folgenden Auftraggeber genannt.

b) Die aktuelle Fassung der AGB wird vom Auftraggeber durch die Auftragserteilung anerkannt und gilt für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung.

§ 2 Auftragsabwicklung, Umfang der Leistung, Widerrufsrecht

a) Der Auftraggeber stellt persönlich oder in elektronischer, schriftlicher oder fernmündlicher Form eine Anfrage zu einer Dienstleistung. Daraufhin lässt der Auftragnehmer den Auftraggeber persönlich oder in elektronischer oder schriftlicher Form ein Angebotsschreiben zukommen.

b) Mit dem Angebotsschreiben legt der Auftragnehmer in einer Auftragsbeschreibung fest, in welcher Form und in welchem Umfang eine Dienstleistung erbracht werden soll, das heißt, in welcher Form und in welchem Umfang ein Text bearbeitet, begleitet oder produziert oder ein Sachgegenstand recherchiert werden soll. Das Angebotsschreiben beschreibt zudem die Lieferfrist, die Bearbeitungsart, das Honorar, die voraussichtlich anfallenden Nebenkosten und die Zahlungsbedingungen für den Auftrag.

c) Gewünschte Änderungen des Leistungsangebots werden gesondert vereinbart und sind dem Auftragnehmer unverzüglich mitzuteilen.

d) Die auf das Angebot basierende Auftragserteilung erfolgt durch den Auftraggeber persönlich oder in elektronischer, schriftlicher oder fernmündlicher Form.

e) Der auf das beauftragte Leistungsangebot basierende Vertragsabschluss kommt persönlich oder in elektronischer, schriftlicher oder fernmündlicher Form durch den Auftragnehmer zustande.

f) Für den Auftraggeber und den Auftragnehmer besteht ein Widerrufsrecht, welches erlischt, sobald ein Auftrag schriftlich oder elektronisch bestätigt wurde.

g) Auftraggeber und Auftragnehmer müssen sich im Falle von höherer Gewalt unverzüglich gegenseitig benachrichtigen. Als höhere Gewalt gilt der Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die nachweislich die Möglichkeit des Auftragnehmers oder des Auftraggebers, den Auftrag vereinbarungsgemäß zu erledigen, entscheidend beeinträchtigen. Höhere Gewalt berechtigt sowohl den Auftraggeber als auch den Auftragnehmer vor Ende der Bearbeitungszeit und unabhängig vom bisherigen Arbeitsfortschritt vom Vertrag zurückzutreten. In dem Fall ist der Auftragnehmer berechtigt, die bis dahin erbrachten Leistungen und angefallenen Nebenkosten in Rechnung zu stellen.

§ 3 Bearbeitung

a) Die Bearbeitung erfolgt entsprechend der im Vertrag vereinbarten Abreden.

b) Der Auftraggeber verpflichtet sich zur rechtzeitigen Vorlage der zu bearbeitenden Texte oder der zu verarbeitenden Informationen, damit eine termingerechte Auftragsbearbeitung durch den Auftragnehmer erfolgen kann. Eintretende Verzögerungen in der Bereitstellung müssen vom Auftraggeber rechtzeitig dem Auftragnehmer mitgeteilt werden.

c) Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Auftragnehmer bei der Klarstellung oder Beseitigung von missverständlichen Formulierungen im Ausgangstext behilflich zu sein, dem Auftragnehmer bei dem Verfassen von Texten die relevanten inhaltlichen Informationen bereitzustellen, dem Auftragnehmer bei Rechercheaufträgen gegebenenfalls eine Vollmacht zur Einsicht in Archiv- und Quellenbestände oder Zugangsdaten zu Datenbanken auszustellen.

d) Bei Lektorats- und Korrektoratsaufträgen werden Änderungen direkt in dem digitalen Textdokument durchgeführt. Erhält der Auftragnehmer den zu lektorierenden bzw. korrigierenden Text als Papierausdruck, werden die Änderungen direkt auf den Seiten vorgenommen. Zu produzierende Texte werden vom Auftragnehmer in einem digitalen Textdokument erstellt. Rechercheergebnisse werden als Dossier sowohl digital oder als Kopie bzw. Ausdruck erstellt.

e) Der Bearbeitung und der Produktion von Texten durch den Auftragnehmer liegen – sofern nicht anders vereinbart – die Regeln für die geschriebene deutsche Gegenwartssprache zugrunde, wie sie das amtliche Regelwerk (Duden) vorgibt. Alle individuellen Absprachen (wie zum Beispiel die Verwendung der alten Rechtschreibung) werden bei der Auftragserteilung schriftlich festgehalten.

§ 4 Lieferung, Produktübergabe

a) Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur termingerechten Lieferung. Eventuell auftretende Verzögerungen teilt der Auftragnehmer dem Auftraggeber unverzüglich mit. Voraussetzung für die Einhaltung der Lieferfrist ist der rechtzeitige Eingang der Texte und Materialien beim Auftragnehmer. Im Falle einer erheblichen Terminüberschreitung der Lieferung hat der Auftraggeber das Recht, von dem Auftrag zurückzutreten, ohne jedoch von der Pflicht zur Vergütung der bereit erbrachten Leistungen entbunden zu werden.

b) Die bearbeiteten Texte, die begleiteten oder produzierten Texte oder die Rechercheergebnisse werden als E-Mail-Anhang, auf einem elektronischen Datenträger oder in ausgedruckter Form auf Papier an den Auftraggeber zurückgesandt oder persönlich übergeben.

§ 5 Zahlungsbedingungen, Honorare / Preise

a) Das Honorar für die Dienstleistungen des Auftragnehmers wird mit Vertragsabschluss laut Absprachen des Leistungsangebotes festgelegt.

b) Die Honorarbeträge verstehen sich als Nettopreise, da der Auftragnehmer nach der Kleinunternehmerregel von der Umsatzsteuer befreit ist.

c) Alle Angebote und Honorare bzw. Preise sind freibleibend. Die Preise verstehen sich, wenn nicht anders vereinbart, in Euro. Die Preise und Konditionen gelten nur für den Vertrag, für den sie vereinbart wurden.

d) Der Auftragnehmer stellt dem Auftraggeber das Honorar für die erbrachten Dienstleistungen unmittelbar nach deren Fertigstellung per E-Mail oder auf dem Postweg in Rechnung.

e) Der Auftragnehmer ist berechtigt, unter Umständen eine angemessene Vorschusszahlung zu verlangen.

f) Die Rechnung ist innerhalb von zehn Tagen nach deren Erhalt zu begleichen.

g) Hat der Rechnungsbetrag den Auftragnehmer nicht innerhalb dieser Frist erreicht, kommt der Auftraggeber in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozent über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. berechnet. Falls dem Auftragnehmer nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist er berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Arbeit an bei ihm liegenden Aufträgen solange einzustellen, bis der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt. Durch die Einstellung der Arbeit erwachsen dem Auftraggeber keinerlei Rechtsansprüche.

§ 6 Verschwiegenheit, Datenschutz, Diskretion

a) Der Auftragnehmer ist zur Verschwiegenheit verpflichtet und sichert die Wahrung der Vertraulichkeit über den Inhalt der zu bearbeitenden Texte und der vom Auftraggeber bereitgestellten Informationen zu.

b) Alle Leistungen werden vom Auftragnehmer persönlich erbracht. Es werden keine Informationen an Dritte weitergeleitet.

c) Bei elektronischer Übermittlung kann der Zugriff unbefugter Dritter auf Daten nicht vollkommen ausgeschlossen werden. Der Auftragnehmer haftet nicht für solche Eingriffe Dritter.

d) Der Auftragnehmer ist berechtigt, im Rahmen datenschutzrechtlicher Vorschriften personenbezogene Daten des Auftraggebers zu verarbeiten und zu speichern. Diese Daten werden jedoch nicht an Dritte weitergegeben. Im Interesse des Auftraggebers ist der Auftragnehmer berechtigt, aber nicht verpflichtet, Sicherungskopien des Ausgangs- und Zieltextes, des produzierten Textes oder der Rechercheergebnisse anzufertigen und diese aufzubewahren.

e) Eine endgültige Vernichtung der Daten kann nach schriftlicher Aufforderung durch den Auftraggeber erfolgen. Dies setzt gleichzeitig die Akzeptanz der erbrachten Leistungen und die Begleichung des Rechnungsbetrages voraus.

§ 7 Haftungsausschluss

a) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die Aufträge mit größter Sorgfalt zu bearbeiten. Eine Haftung erfolgt nur bei grob fahrlässigem Verhalten. Dabei ist die Haftung auf die Höhe des in Rechnung gestellten Höchstbetrages beschränkt.

b) Eine Garantie für völlige Fehlerfreiheit und für die Korrektheit der gelieferten Informationen ist ausgeschlossen.

c) Grammatikalische und stilistische Überarbeitungen in Texten verstehen sich grundsätzlich als Vorschläge des Auftragnehmers, da diese stark vom subjektiven Sprachempfinden und von uneinheitlichen Regelwerken abhängig sind. Eine Haftung für stilistische Korrekturvorschläge ist ausgeschlossen.

d) Der Auftragnehmer haftet nicht für inhaltliche, sachliche und fachliche Mängel des Textes. Den Textinhalt hat grundsätzlich der Verfasser, das heißt der Auftraggeber, zu verantworten.

e) Für die rechtliche Zulässigkeit der Inhalte und verwendeten Quellen eines Textes ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich. Der Auftragnehmer behält sich einen sofortigen Rücktritt vom Vertrag vor, sollten nach Vertragsabschluss rechtswidrige Inhalte (z. B. Verletzung von Urheber- oder Persönlichkeitsrechten, verfassungsfeindliche, menschenunwürdige, rassistische oder extremistische Inhalte) offensichtlich werden. Die bis dahin erbrachte Leistung ist vom Auftraggeber zu bezahlen.

f) Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch die Bearbeitung durch Dritte oder durch eine nachträgliche Bearbeitung durch den Auftraggeber entstanden sind.

g) Beanstandungen sind vom Auftraggeber innerhalb einer Frist von sieben Kalendertagen nach Lieferung und mit genauer Begründung geltend zu machen. Danach gilt die Leistung als angenommen. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, berechtigte Mängel innerhalb einer angemessenen Frist kostenlos zu beseitigen.

h) Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden am Text oder den Verlust des Textes. Der Auftraggeber ist für die Überprüfung des Textes und der Dateien, vor allem bei Übermittlung auf elektronischem Weg, verantwortlich.

§ 8 Schlussbestimmungen

a) Der Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Auftragnehmers.

b) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

c) Rechtliche Unwirksamkeit einer oder mehrerer Klauseln berührt nicht die rechtliche Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Sven Riesel, Dresden 30. Januar 2014